Nach jahrelangen Debatten über die Finanzierung der Schweizer Armee gibt es jetzt einen Lösungsvorschlag: eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Ist das realistisch?
Eine höhere Mehrwertsteuer? Ein Finanzierungsfonds? Oder soll doch die Schuldenbremse aufgehoben werden?
Seit Jahren streiten sich Bundesrat und Parlament über mehr Geld für die Armee. Die grosse Frage dabei: Wie soll das bezahlt (und wo stattdessen gespart) werden? Darüber war sich die Schweizer Politik bisher uneinig.
Nun gabs im Ständerat eine Einigung: ein 24-Milliarden-Franken-Sicherheitsfonds und für die Finanzierung eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,2 Prozentpunkte. Verteidigungsminister Martin Pfister sprach von einem «historischen Schritt».
Jetzt geht das Geschäft in den Nationalrat. Welche Chancen hat es dort? Was, wenn er den Vorschlag ablehnt? Und was hat die aktuelle Diskussion mit den Skandalen rund um die Beschaffung des Kampfjets F-35 zu tun?
In einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» ordnet Bundeshausredaktor Quentin Schlapbach das Hickhack um die Armeefinanzierung ein und sagt, wie es jetzt weitergeht.
Host: Philipp Loser
Produktion: Sara Spreiter
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