Die Schweiz streitet schon über Europa, bevor neue Verhandlungen mit der EU überhaupt so richtig begonnen haben. Wie soll das bloss gut gehen?
Feierlich zelebrieren die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor rund zwei Wochen den offiziellen Auftakt zu neuen Verhandlugen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Doch die gute Mine der beiden Politikerinnen trügt: Die anstehenden Verhandlungen werden zäh – und ob sie je einen erfolgreichen Abschluss finden, ist offen.
Mitverantwortlich dafür sind die Schweizer Gewerkschaften. Sie fordern, dass der Schweizer Lohnschutz garantiert bleibt. Daran ist vor drei Jahren bereits das Rahmenabkommen gescheitert. Und aus demselben Grund hat sich der Schweizerische Gewerkschaftsverbund jetzt auch aus Vorverhandlungen mit dem Bundesrat und den übrigen Sozialpartnern zurückgezogen.
Der innenpolitische Streit um die Europapolitik tobt in der Schweiz also schon bevor die Verhandlungen überhaupt richtig begonnen haben.
Wie sinnvoll sind neue Verhandlungen unter diesen Umständen überhaupt? Was muss sich ändern, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Europapolitik einen Kompromiss finden? Und warum ist ein neues Abkommen mit der EU überhaupt wichtig?
Das erklärt Bundeshauschefin Larissa Rhyn in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos».
Host: Philipp Loser
Produzent: Tobias Holzer
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