Die Schweiz verhandelt mit der EU, wie und wann die Kohäsionsmilliarde ausgezahlt werden soll. Worum es geht – und warum das Geschäft so aufgeladen ist: Erklärungen im Podcast «Apropos».
Eigentlich geht es um längst beschlossene Ausgleichszahlungen, die Projekten in Osteuropa zu Gute kommen sollen. Doch im Streit um die Kohäsionsmilliarde messen die EU und die Schweiz seit Jahren ihre Kräfte – und nutzen sie gegenseitig als Druckmittel, um die eigenen Interessen zu bekräftigen.
Als das Parlament Anfang Oktober die Auszahlung der zweiten Kohäsionsmilliarde nach langem Hin und Her freigab, kam die Antwort aus Brüssel postwendend. In Form klarer Forderungen: Die Schweiz solle die Gelder nicht als freiwillige Beiträge erachten, sondern als Preis für den Zugang zum europäischen Binnenmarkt deklarieren – und sie solle regelmässig zahlen. Beides will die EU nun in einem «Memorandum of Understanding» festhalten, über das Bern und Brüssel gerade verhandeln.
Wie konnte die Kohäsionsmilliarde zum Streitfall werden? Was sagen die Verhandlungen über die Beziehung der Schweiz zur EU aus? Und was steht konkret auf dem Spiel, wenn sie nicht erfolgreich sind? Darüber spricht Stephan Israel, Tamedia-Korrespondent in Brüssel, in einer neuen Folge des Podcasts «Apropos».
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