Seit 2017 erlaubt das Gesetz die Kabelaufklärung. Jetzt kritisieren Aktivistinnen und Aktivisten, der Nachrichtendienst betreibe damit Massenüberwachung.
Habt Ihr heute schon Mails verschickt? Rezepte gegoogelt? Auf Instagram gepostet?
Der Nachrichtendienst des Bundes könnte Euch wohl ziemlich genau sagen, dass Ihr in Eurer Mail schon wieder den Anhang vergessen haben, jedes Mal aufs Neue das Rezept für Spaghetti carbonara vergesst und die Kollegin aus dem Sport die Erste war, die Euer Instagram-Post kommentiert hat.
Die Technologie, die das dem Nachrichtendienst erlaubt, heisst Kabelaufklärung. Ihr Einsatz ist umstritten. Kritikerinnen und Kritiker werfen dem Nachrichtendienst vor, Massenüberwachung zu betreiben. Auch eine kürzlich publizierte Recherche des Onlinemagazins «Republik» legt das nahe. Der Nachrichtendienst selbst bestreitet das: Die Technologie werde nur sehr zielgerichtet eingesetzt.
Wer hat recht? Was weiss man über die Arbeit des Nachrichtendienstes wirklich? Und wer überwacht eigentlich die Überwacher?
Inlandchef Mario Stäuble hat sich ausführlich damit befasst. Seine Recherche erscheint im Verlauf dieser Woche. Im täglichen Podcast «Apropos» erklärt er bereits jetzt den Hintergrund dieser Debatte und ordnet den Vorwurf der Massenüberwachung ein.
Host: Philipp Loser
Produzent: Noah Fend
Artikel zum Thema: folgt.