Die SVP und die Vereinigung Pro Schweiz wollen mit ihrer Initiative unser Land noch neutraler machen – doch der Ständerat empfiehlt sie zur Ablehnung.
Diese Woche wurde im Parlament die Neutralitäts-Initiative der SVP diskutiert – und damit einer der wichtigsten Pfeiler der Schweizer Identität. Die Initiantinnen und Initianten fordern, dass unser Land noch neutraler wird, als es heute bereits ist. Sanktionen wie jene gegen Russland wären dann nicht mehr möglich.
Am Donnerstagnachmittag hat der Ständerat die Neutralitätsinitiative mit 35 zu 8 Stimmen abgelehnt. Sie befürwortet jedoch einen neuen Verfassungsartikel zur Neutralität. Als Nächstes muss der Nationalrat über die Initiative befinden.
Die Debatte rüttelt an einem Grundverständnis der Schweiz. Doch was das konkret bedeutet, in einer Zeit voller Konflikte und Kriege, das ist gar nicht so klar.
Wann ist neutral wirklich neutral? Hat die die Initiative der SVP und Pro Schweiz eine Chance? Und warum stritt man so heftig um einen Gegenvorschlag?Darüber spricht Charlotte Walser, Bundeshausredaktorin von Tamedia, in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos».
Host: Philipp Loser
Gast: Charlotte Walser
Produktion: Sibylle Hartmann