Eine Tamedia-Recherche deckt auf, wie Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden gefälscht wurden – wohl im grossen Stil. Der Bund wusste Bescheid.
Damit man eine Volksinitiatve in der Schweiz einreichen kann, braucht es 100’000 Unterschriften, für ein Referendum 50’000. Doch nicht alle Parteien und Organisationen haben genügend Ressourcen, um diese Unterschriften zu beschaffen. Und so holen sie sich Hilfe.
Im Umfeld der Sammlungen ist ein lukratives Geschäft entstanden: Firmen bieten an, Unterschriften gegen Geld zu beschaffen. Eine solche Zusammenarbeit gibt es schon länger und so haben wir bereits über einige Initiativen abgestimmt, welche mit einem Teil an gekauften Unterschriften eingereicht wurden. Doch nun stellte sich heraus: Vielleicht wurde diese Unterschriften nicht nur gekauft – sondern auch gefälscht.
Seit zwei bis drei Jahren häufen sich Fälle, bei welchen mutmasslich im grösseren Stil betrogen wurde. Haben wir also über Vorlagen abgestimmt, welche nie an die Urne gekommen wäre? Was heisst das für unsere direkte Demokratie?
Die Behörden sind alarmiert und die Bundesanwaltschaft ermittelt. Nur die Öffentlichkeit hat bisher nichts davon gewusst.
Bis zur Recherche von den Bundeshausredaktoren Thomas Knellwolf und Markus Häfliger. Die beiden haben diese Geschichte recherchiert und aufgeschrieben. In einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Aporpos» erzählt Markus Häfliger von ihrer Enthüllung.
Host: Philipp Loser
Produktion: Sara Spreiter